Nichtregierungsorganisationen warnen Banken vor Beteiligung an Ilisu-Staudamm
Das internationale Netzwerk BankTrack warnt mit einem offenen Brief die wichtigsten Privatbanken davor, sich am Ilisu-Staudamm im Südosten der Türkei zu beteiligen.WEED berichtet am 25.04.2007 über einen offenen Brief (PDF) des internationalen Netzwerk "BankTrack" an die wichtigsten Privatbanken. Gemeinsam mit den Nichtregierungsorganisationen WEED (Deutschland), ECA Watch (Österreich), Erklärung von Bern (Schweiz), Amis des la Terre (Frankreich) und The Corner House (Großbritannien) warnt das Netzwerk die Banken vor einer Beteiligung am Ilisu-Staudamm im Südosten der Türkei und weist die Banken darauf hin, dass die Bereitstellung von Finanzmitteln für das Projekt ein erhebliches Reputationsrisiko bedeutet.
Die Organisationen heben (...) hervor, dass die Exportbürgschaften für den türkischen Ilisu-Staudamm nach wie vor nicht in Kraft sind, da die türkische Seite sich weigert, an die Bürgschaften geknüpfte Auflagen vertraglich verbindlich zu machen.
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Die Organisationen betonen, dass entgegen der öffentlichen Wahrnehmung die Ende März 2007 von den Exportkreditagenturen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz bewilligten Bürgschaften bisher nicht in Kraft getreten sind. Die Türkei sträubt sich, einen Vertrag zu unterzeichnen, der die sofortige Rückzahlung der Kredite festschreibt, sollten Umweltauflagen nicht eingehalten werden. Dies ist einem Schreiben der Exportkreditagenturen an VA Tech Finance GmbH, die die Finanzierung arrangieren, zu entnehmen, das der Grünen Partei Österreichs kürzlich zugespielt wurde.
Johan Frijns, der Koordinator des BankTrack-Netzwerkes, das aus 17 Mitgliedsorganisationen in elf Ländern besteht, hebt hervor: "Die unzureichende Umweltprüfung und Umsiedlungsplanung, Zweifel an der Vereinbarkeit des Projekts mit dem Völkerrecht sowie der breite Widerstand der Betroffenen sind hinreichende Gründe für jede verantwortungsvolle Finanzinstitution, sich nicht an Ilisu zu beteiligen. Privatbanken, die das Projekt dennoch finanzieren, werden sich nicht hinter dem Konsortium oder Exportkreditagenturen verstecken können."
