29.05.2009

Unterstützungsunterschrift für die Piratenpartei

Ich hatte von der Piratenpartei gehört, sie aber nie wirklich ernst genommen. Irgendwann neulich bin ich dann auf den Wahlomaten gestoßen und war verwundert, dass sie mir als eine Partei mit deutlichen Übereinstimmungen zu meinen eigenen Positionen angezeigt wurde. Hauptthemen der Piraten sind ein gläserner Staat, erlaubte Privatkopien, ein faires Patentrecht, freies Wissen, mehr Demokratie und Datenschutz.

Deshalb fände ich es gut, wenn sie bei den kommenden Bundestagswahlen zumindest eine Chance hätte, selbst wenn ich sie selbst wohl nicht wählen werde.

Dazu benötigt die Nordrhein-Westfälische Piratenpartei 2000 Unterstützungsunterschriften, es fehlen ihr noch einige.

Wichtig: Wer der Piratenpartei seine Unterstützungsunterschrift gibt, ist dadurch nicht verpflichtet, sie auch zu wählen, man darf allerdings nur einmal pro Wahl eine Unterstützungsunterschrift für einen Partei abgeben.

Das notwendige Formular (PDF) kann von der Homepage der Piratenpartei NRW herunter geladen werden.

via Ruhrbarone

13.11.2008

Die Reden aus der ersten Lesung ...

... zur Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen kann man nachlesen unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/16/16186.pdf Seite 122 bis 129

Via: Eine Schule für Alle

12.11.2008

Erste Lesung

Heute fand im Bundestag die 1. Lesung zur Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung statt. Ich habe mich ja mehrfach dazu geäußert.

Hier einige Links zum Thema:

Noch ein Fernsehtip

Ich habe heute erfahren, dass das ARD-Magazins "Kontraste" eine Reportage über die Umsetzung der UN-Konvention gedreht hat. Dabei wurde auch in der Integrativen Waldorfschule Emmendingen gedreht, das ist die Schule, in der wie berichtet kürzlich der baden-württembergische Kultusminister, einen integrativen Schulversuch beenden wollte.

Voraussichtlich wird der Beitrag am Donnerstag, 13.11.08 um 21:45 Uhr in der Sendung "Kontraste" (ARD) ausgestrahlt. Ganz sicher ist es aber wohl nicht.

15.02.2008

Gentechnik-Gesetz passiert den Bundesrat

Via Transgen.de Newsletter:

Der Bundesrat hat heute dem geänderten Gentechnik-Gesetz zugestimmt. Auch die umstrittene "ohne-Gentechnik" Kennzeichnung wurde angenommen. Der von den Bundesländern Hessen und Nordrhein-Westfalen eingebrachte Antrag, den Vermittlungsausschuss anzurufen, erhielt keine Mehrheit.

25.01.2008

Gentechnikgesetz im Bundestag angenommen

Protest gegen das neue Gentechnikgesetzt Der Deutsche Bundestag hat heute trotz zahlreicher Proteste das neue Gentechnikgesetz verabschiedet. Foto Campact

20.01.2008

Öffentliche Petition: Biotechnologie - Gentechnik: Anbau und Neuzulassung gentechnisch veränderter Organismen

Eine neue Petition will ein Patentierungs- und Anbauverbot für gentechnisch veränderte Organismen (GVOs) erreichen

Eine neue Petition kann mitgezeichnet werden:

Biotechnologie - Gentechnik: Anbau und Neuzulassung gentechnisch veränderter Organismen
Eingereicht durch: Bernhard Kletzenbauer am Montag, 17. Dezember 2007
Mit der Petition soll erreicht werden, dass gentechnisch veränderte Organismen (GVOs) nicht patentiert und in der Land- und Forstwirtschaft ausnahmslos gesetzlich verboten werden. Mit der Petition soll verhindert werden, dass die biologische Vielfalt in Deutschlands Böden und landwirtschaftlichen Erzeugnissen durch Verunreinigung mit GVOs für immer verloren geht. Das empfindliche ökologische Gleichgewicht aller natürlichen Organismen muß erhalten bleiben.

10.11.2007

Geisterdebatte über Gentechnik im Bundestag

Am Freitag wurde das neue Gentechnik-Gesetz im Bundestag in erster Lesung behandelt.
UM 3:45 NACHTS!

Ein Schelm, der Böses dabei denkt.

Große Debatten wurden da wohl nicht mehr geführt. Da sieht man mal, wie wichtig den deutschen Parlamentariern ein wirksamer Schutz der Bürger vor den Risiken der Gentechnik ist.

s. TAZ vom 08.11.2007


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