Walhus' Blog

EPAs dieser Art werden die AKP-Volkswirtschaften der vernichtenden Konkurrenz durch europäische Waren und Dienstleistungen aussetzen. Sie werden durch die Gefährdung lokaler und regionaler Industrieproduktion sowie die Zerstörung der kleinbäuerlichen Landwirtschaft zu einem Anstieg sozialer Ungleichheit und zur Verschärfung der Armut führen, zum Verlust von Arbeitsplätzen und damit zur Gefährdung der Lebensgrundlage vieler Menschen. Die in den EPAs enthaltenen politischen Bedingungen werden die notwendigen demokratischen Handlungsspielräume zur Regulierung und zur Formulierung nationaler und regionaler Integrationsstrategien reduzieren und dadurch das Erreichen der nationalen Entwicklungsziele wesentlich erschweren. EPAs stehen damit in deutlichem Widerspruch zu einer nachhaltigen Entwicklung, die auf eine Reduzierung von Armut und sozialer Ungleichheit zielt.

Die Zukunft von Millionen von Menschen und ihrer Umwelt ist in Gefahr. Die derzeitigen Vorschläge der EU für "Wirtschaftspartnerschaftsabkommen" (Economic Partnership Agreements, kurz EPAs) setzen Kleinbauern und andere arme Produzenten in Afrika, der Karibik und dem pazifischen Raum (AKP-Staaten) dem unfairen Wettbewerb mit Produzenten in der EU aus und bedrohen damit ihre Existenzgrundlage. Die Verhandlungen zwischen der EU und den 76 AKP-Staaten haben 2007 ihre entscheidende Phase erreicht. Darum ist es wichtig, jetzt dahingehend öffentlichen Druck auf die EU-Mitgliedsstaaten und die portugiesische Ratspräsidentschaft auszuüben, dass sie nur Handelsverträge abschließen, die zu nachhaltiger Entwicklung und der Beseitigung der Armut in den AKP-Staaten beitragen.