Neoliberales Machwerk von A bis Z
Die europäischen Attacs sagen Nein zum EU-ReformvertragDie europäischen Attac-Sektionen haben eine gemeinsame Erklärung (PDF) zum so genannten EU-Reformvertrag verfasst, den die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten bei ihrem Gipfeltreffen am 19.10.2007 in Lissabon angenommen haben. Fazit ist ein "Nein" zum Reformvertrag:
Dieser Reformvertrag ist von A bis Z vom Neoliberalismus gekennzeichnet, sowohl in den Prinzipien, die er fördert, als auch den Politiken, mit denen er operiert. Die wenigen positiven Punkte stellen die augenblickliche Arbeitsweise der Union und ihr erschütterndes Demokratiedefizit nicht in Frage. Darum werden sich die europäischen Attacs nicht damit abfinden. Die Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedsstaaten sollen über ihre Zukunft entscheiden dürfen. Daher streiten wir für bindende Volksabstimmungen über den Vertrag bei der Ratifizierung in jedem einzelnen Mitgliedstaat.
